Österreichs UNO-Soldaten bleiben auf Golanhöhen
Nach der Entführung von auf den Golanhöhen stationierten UNO-Beobachtern hat Außenminister Spindelegger vor einem Abzug von Blauhelmen gewarnt. Die österreichischen UNO-Soldaten würden “vorerst...
View ArticleStronach bewertet Wechsel-Interessenten
Die Suche des Team Stronach nach wechselwilligen Nationalratsabgeordneten, um den Klubstatus aufrecht zu erhalten, könnte bald ein Ende haben: Klubobmann Lugar hat Parteichef Frank Stronach eine Liste...
View ArticleRH kritisiert mangelnde Eurofighter-Tauglichkeit
Der Rechnungshof hat am Montag einen weiteren Bericht zur Eurofighter-Beschaffung – es ist der mittlerweile siebente – vorgelegt. Die Prüfer kritisieren darin sowohl den vom scheidenden...
View ArticleRechnungshof nimmt Innenministerium unter Beschuss
Der Rechnungshof übt massive Kritik an der Vergabepraxis im Innenministerium. In dem am Montag veröffentlichten Bericht schießen sich die Prüfer sowohl auf Großprojekte wie den skandalumwitterten,...
View ArticleBlaulichtfunk verursacht Mehrkosten
Der Aufbau des digitalen Funknetzes für Polizei, Rettung und Feuerwehr (“Blaulichtfunk”) wird teuer. Der Rechnungshof kommt in seinem aktuellen Bericht auf Zusatzkosten von 340 Mio. Euro. Kritisiert...
View ArticlePilz will Sachverhaltsdarstellung gegen Darabos
Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz wird nach Vorlage des Rechnungshof-Berichtes zur Eurofighter-Beschaffung eine Sachverhaltsdarstellung gegen Ex-Verteidigungsminister Darabos einbringen....
View ArticleAnschlagpläne rund um Merah-Jahrestag
Rund um den Jahrestag der ersten Anschläge des Attentäters von Toulouse, Mohammed Merah, haben radikale Islamisten in Frankreich offenbar neue Anschläge geplant. Bei drei in der vergangenen Woche...
View ArticleIStGh zog Klage gegen Kenyatta-Vertrauten zurück
Ein enger Vertrauter des neuen kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta muss sich jetzt doch nicht vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten. Die Klage gegen Francis Muthaura...
View ArticleAngebliches Video von Geiseltötung in Nigeria
Auf derOnline-Videoplattform YouTube ist ein Video aufgetaucht, das die Leichen mehrerer der sieben angeblich von Islamisten in Nigeria getöteten ausländischen Geiseln zeigen soll. Das unscharfe Video...
View ArticleMann in afghanischer Uniform tötete US-Soldaten
Ein Mann in afghanischer Armeeuniform hat in der Nähe von Kabul zwei US-Soldaten sowie mehrere afghanische Sicherheitskräfte getötet und weitere Menschen verletzt. Laut einem Vertreter des...
View ArticleVergabepraxis: ÖVP verteidigt Fekter-Aufträge
Vizekanzler Spindelegger und Innenministerin Mikl-Leitner verteidigen die vom Rechnungshof kritisierte Auftragsvergabe durch das Innenressort. Aufträge an ÖVP-nahe Firmen gingen in Ordnung: Es könne...
View Article“Beschränkte Autonomie” für serbischen Nordkosovo
Die serbischen Gemeinden im Norden des Kosovo dürften künftige einen beschränkten Autonomiestatus erhalten. Dieser solle eine Mischung aus den in der Verfassung des Kosovo und der Europäische Charta...
View ArticleMediation bei Parteien “ungewöhnlich”
Der Einsatz von Mediatoren bei parteiinternen Streits, wie es derzeit bei der FPK der Fall ist, dürfte nicht allzu oft vorkommen. “Ungewöhnlich ist es sicher”, sagte Herbert Drexler, Vorsitzender des...
View ArticleScheuch soll als FPK-Bundesrat in Politik “zurück”
Bei den Kärntner Freiheitlichen gehen die Wogen weiterhin hoch. Während der geschäftsführende Parteichef Christian Ragger laut FPK-Kreisen mit einer Lösung der Probleme “in den nächsten Tagen” rechnet,...
View ArticleWiener gegen Olympia und für Privatisierungsschutz
Die Wiener Volksbefragung hat klare Entscheidungen gebracht. Bürgermeister Häupl ist mit seinem Wunsch, Olympische Spiele zu veranstalten ebenso gescheitert wie Vize-Bürgermeisterin Vassilakou mit...
View ArticleSchönborns Mutter: Papst-Amt “zu schwer”
Kardinal Schönborns Mutter, Eleonore Schönborn, hofft, dass ihr Sohn nicht zum nächsten Papst gewählt wird. “Dann ist es für mich vorbei. Dann seh’ ich den Christoph überhaupt nicht mehr. Denn ich habe...
View ArticleSchulz sieht Gefahr für Rechtsstaat in Ungarn
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht in der am Montag verabschiedeten ungarischen Verfassungsreform eine Gefahr für den Rechtsstaat und die Menschenrechte. Er sei “enttäuscht über die...
View ArticleEU-Parlament segnet schärfere Budgetkontrolle ab
Das Europaparlament hat eine weitere Budgetkontrolle durch die EU-Kommission abgesegnet. Die EU-Abgeordneten in Straßburg stimmten am Dienstag mit breiter Mehrheit für einen bereits im Vorfeld...
View ArticleKim droht mit Angriff auf südkoreanische Insel
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat am Dienstag damit gedroht, die südkoreanische Insel Baengnyong nahe der Seegrenze beider Staaten anzugreifen. Die Insel würde bei einem bewaffneten Konflikt in ein...
View ArticleDie ersten Schritte des neuen Papstes
Nach der Wahl des neuen Papstes sind seine allerersten Schritte genau festgelegt. Wenn der weiße Rauch aufgestiegen ist, kann es noch über eine Stunde dauern, bis er sich auf der Loggia des Petersdoms...
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